- Nach der Ministerpräsidentenkonferenz ist der harte Lockdown bis zum 14. Februar beschlossene Sache (Bild: fermate/Getty Images)
Am 19. Januar tagte die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) – so lange wie noch nie zuvor. Nun stehen die neuen Beschlüsse fest.
Lockdown verlängert
Wegen der hohen Fallzahlen und der Corona-Virusmutationen haben die Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident*innen der Länder beschlossen, den Lockdown vorerst bis zum 14. Februar zu verlängern und die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu verschärfen.
„Weit weg von Werten auf die wir kommen wollen“,
sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in seiner an die MPK angeschlossenen Pressekonferenz im Kieler Landeshaus. Aktuell liege der Inzidenzwert in Schleswig-Holstein bei rund 90 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnen binnen sieben Tagen. Ein Inzidenzwert von unter 50 werde angestrebt – Lockerungen seien erst dann zu erwarten, so der Ministerpräsident.
FFP2- oder OP-Maskenpflicht
Im Bereich des Einzelhändler und des öffentlichen Personen- und Nahverkehrs (ÖPNV) wird das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes oder einer FFP2-Maske zur Pflicht. Mitarbeitenden, die in den Pflegeberufen im direkten Kontakt mit den Menschen stehen, werden die entsprechenden Masken zur Verfügung gestellt.
„Ich glaube, dass es eine wichtige und zumutbare Verschärfung ist“, sagte der Ministerpräsident. Darüber hinaus solle der ÖPNV weniger genutzt und das Homeoffice deutlich mehr genutzt werden an jenen Stellen, an denen es möglich ist.
Schulen und KiTas
Genau wie der Einzelhandel und die Gastronomie bleiben Schulen und KiTas weitestgehend gemäß der Lockdown-Verlängerung geschlossen. Günther hoffe, dass nach dem 14. Februar „Öffnungsschritte gegangen werden können“. Weiterhin dürfen sich Haushalte maximal mit einer weiteren Person treffen.
Perspektiven schaffen
Vordergründig setzte sich Günther für einen Perspektivplan und seine Einhaltung ein. Eine Arbeitsgruppe aus Mitarbeitenden des Kanzleramts sowie der Staatskanzleien seien für die Entwicklung eines Rückführungsplans beauftragt, der bei der nächsten Konferenz beschlossen werden solle. Körpernahen Berufen, Gastronomien, dem Bereich Sport, Schulen und Kitas solle so eine Perspektive aufgezeigt werden. „Durch die Verschärfung der Maßnahmen wollen wir in die Lage versetzt werden, im Februar Inzidenzwerte zu haben, die eine Wiederöffnung zulassen“, sagte Günther.
