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Bürgermeister für den Frieden

Kiel setzt ein Zeichen gegen Atomwaffen und für den Frieden

  • Stadtpräsidentin Bettina Aust hisste bereits am Freitag, 7. Juli, am Rathaus die Flagge der Mayors for Peace
    Stadtpräsidentin Bettina Aust hisste bereits am Freitag, 7. Juli, am Rathaus die Flagge der Mayors for Peace (Bild: Landeshauptstadt Kiel/Arne Ivers.)
10/07/2023 0 0

Am Samstag, dem 8. Juli, beteiligen sich mehr als 500 Städte allein in Deutschland an dieser Aktion und setzen sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein.

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Bereits am Freitag, dem 7. Juli, hisste Stadtpräsidentin Bettina Aust die Flagge der "Bürgermeister für den Frieden" am Rathaus. Sie betont: "Es bedrohen immer noch rund 12.500 Atomwaffen die Existenz der Menschheit. Die Atommächte rüsten auf und modernisieren ihre nuklearen Arsenale. In diesen schwierigen Zeiten möchten wir ein deutlich sichtbares Zeichen für Abrüstung setzen und gleichzeitig unsere Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck bringen."

Kiel als Teil der Geschichte

Der Flaggentag des internationalen Bündnisses "Bürgermeister für den Frieden" fand vor dem Hintergrund der Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch Atommächte und des fortlaufenden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine statt. Auch die Stadt Kiel ist Mitglied dieses Verbundes, der 1982 vom damaligen Bürgermeister von Hiroshima gegründet wurde.

Anzahl der Atomwaffen sinkt

Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI hat sich die Anzahl der Atomwaffen zwar auf 12.512 reduziert, aber die Zahl der einsatzfähigen Atomwaffen wird auf etwa 9.576 geschätzt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch Auswirkungen auf die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits zu Beginn des Jahres hat Russland den letzten verbliebenen bilateralen Vertrag über eine Verringerung strategischer Waffen ("New START") ausgesetzt.

Am Flaggentag erinnern die "Bürgermeister für den Frieden" an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Drohung und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem betonte der Gerichtshof, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, "in gutem Glauben Verhandlungen zu führen und abzuschließen, die zur nuklearen Abrüstung in allen Bereichen unter strikter und effektiver internationaler Kontrolle führen."

Mehr Infos über Bettina Aust

Die ausgebildete Rechtsanwalts- und Notargehilfin wurde am 8. Juni 2023 zur Kieler Stadtpräsientin gewählt.

Hier findest du weitere Infos zu ihrem Werdegang.


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